Checkliste zum Thema „Mining als Alternativer Investmentfonds?“

Oliver Völkel und Christian Piska in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift ecolex mit einer Checkliste zum Thema „Mining als Alternativer Investmentfonds?“

Am 22. 5. 2018 veröffentlichte die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) das Update zu einem FAQ-Katalog zur Anwendung des Alternative Investmentfonds Manager-Gesetzes (AIFMG). In diesen FAQ vertritt die FMA die Rechtsansicht, Geschäftsmodelle iZm dem Mining von Kryptowährungen könnten einen Alternativen Investmenfonds (AIF) darstellen. Betroffen ist sowohl die Finanzierungsebene des Unternehmens (also etwa Gesellschafter) aber auch die Produktebene der Gesellschaft (also die mit Kunden abgeschlossenen Mining-Verträge). Damit hat die FMA, die bislang Kryptowährungen – völlig rechtskonform – aus ihrem Zuständigkeitsbereich im Prinzip ausnahm, für das Mining eine Kehrtwendung vollzogen. Ob sich die FMA mit dieser Ansicht letztlich durchsetzt, bleibt abzuwarten, sprechen doch gewichtige Argumente gegen ihren Ansatz. Diese Checkliste bietet Praktikern eine Anleitung, um festzustellen, ob ein Mining-Geschäftsmodell nach aktueller Rechtsansicht der FMA als AIF zu qualifizieren ist und wie diese Rechtsfolge vermieden werden kann.

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Oliver Völkel hinterfragte in dem früheren Beitrag „Mining von Kryptowährungen als alternativer Investmentfonds?“ in der Zeitschrift für Finanzmarktrecht (ZFR) die derzeitige Rechtsansicht der FMA kritisch und bietet Lösungsansätze, sollte sich diese Meinung auch auf europäischer Ebene durchsetzen.

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